Allgemeine Geschäftsbedingungen
Internet – Shop www.teuto-arbeitsschutz.de
1. Allgemeines
1.1. Die untenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend abgekürzt als AGB) gelten ausschließlich in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen von Waren im Internet über www.teuto-arbeitsschutz.de und für die Auslieferung und Zustellung dieser Waren, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
1.2. Diesen AGB widersprechende Bedingungen des Bestellers finden auf die mit diesem getätigten Rechtsgeschäfte keine Anwendung. Diesen widersprechen wir hiermit zugleich ausdrücklich mit Hinweis auf Ziffer 1.1. dieser AGB.
1.3. Machen wir in einem Einzelfall von den uns zustehenden Rechten keinen Gebrauch, so ist damit kein Verzicht auf diese Rechte für die Zukunft verbunden.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag abzuschließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail oder mit der Lieferung der Ware zustande.
2.2. Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der von uns abgegebenen Produktbeschreibung. Sämtliche Angaben über Maße, Gewichte, Beschreibungen und Abbildungen in Prospekten, Katalogen oder Preislisten, die mit der Ware oder mit unseren Angeboten im Zusammenhang stehen, dienen lediglich der Beschreibung der Produkte und sind weder als Beschaffenheitsangabe, als Zusicherung einer Beschaffenheit, als Zusicherung einer Eigenschaft noch als Abgabe einer Garantie zu verstehen. Andere oder weitergehende Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck bedarf unserer ausdrücklichen Bestätigung.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
Teuto Arbeitsschutz GmbH
Nickelstr. 10
33378 Rheda – Wiedenbrück
Fax: 05242 - 5796 29
E-Mail: info@teuto-arbeitsschutz.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40,00€ nicht übersteigt oder wenn Sie einen höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Preise
4.1. Alle Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt 20,00€
4.2. Von uns bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Warenmenge.
4.3. Wir sind berechtigt, die Preise zu ändern, wenn die für den vereinbarten Preis maßgeblichen Konditionen sich nachträglich geändert haben oder der Lieferant berechtigter weise seine Preise nachträglich und nachweislich erhöht hat.
4.4. Die Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen 6,95 € inkl. Mwst sowie 8,90€ inkl. Mwst für Lieferungen nach Österreich. Bei Bezahlung per Nachnahme berechnen wir Ihnen eine zusätzliche Nachnahmegebühr vom 3,90€. Bestellungen mit einem Bestellwert von mind. 300,-€ versenden wir versandkostenfrei.
5. Lieferung und Gefahrtragung
5.1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt bei Bestellungen mit Vorauskasse umgehend nach Eingang der Zahlung. Bei Bestellungen auf Nachnahme liefern wir die Ware umgehend aus.
Nicht lieferbare Waren:
Sollte ein bestimmtes Produkt nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns, vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Wir behalten uns vor, Ihnen in diesen Fällen einen Ersatzartikel – preislich und qualitativ gleichwertig – zu übersenden. Wollen Sie diesen nicht annehmen oder behalten, können Sie uns ihn kostenfrei innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist an uns zurücksenden.
5.2. Die Auslieferung im Liefergebiet erfolgt durch ein von uns beauftragtes Unternehmen.
6. Zahlung, Fälligkeit, Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltung
6.1. Bezahlung von Waren die über unsere Internetplattform bestellt werden, ist grundsätzlich ausschließlich per Vorkasse möglich. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Vertragspartner, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Wir nennen Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren.
6.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluß fällig.
6.3. Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
6.4. Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
6.5. Bei Verzug sind alle offen stehenden Forderungen ohne jeden Abzug sofort zur Zahlung fällig. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrages sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr. Im Übrigen beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre. Gegenüber Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Die vorstehende Verkürzung der der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9. Datenschutz, Speicherung der Daten
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebotes werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres OC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten) werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftrage Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur solange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zudem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu zehn Jahre betragen.
Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Date, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Teuto Arbeitsschutz GmbH
Nickelstr. 10
33378 Rheda-Wiedenbrück
Tel.: 05242 -57960
info@teuto-arbeitsschutz.de
Links auf andere Internetseiten
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10. Sonstiges
10.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10.2. Diese AGB gelten ab Bekanntgabe und ersetzen alle bis dahin gültigen AGB für Geschäfte über www.teuto-arbeitsschutz.de. Für zuvor unter der Geltung der vorhergehenden AGB abgeschlossene Rechtsgeschäfte gelten die vorhergehenden AGB weiter.
10.3. Erfüllungsort für die Lieferung und die Verpflichtungen des Vertragspartners ist unser Firmensitz.
10.4. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Rheda-Wiedenbrück vereinbart.
10.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Rheda - Wiedenbrück, den 01.09.2011
TEUTO Arbeitssschutz GmbH, Geschäftsführerin Renate Rickfelder, Nickelstraße 10, 33378 Rheda - Wiedenbrück,
Amtsgericht Gütersloh HRB 7010, Steuer-Nr. 347/5918/0018, Umsatzsteuer-ID.-Nr. DE240428091

